Das Finanzamt Trier informiert in einer Pressemitteilung: Aufgrund von Kontrollmitteilungen aus dem süddeutschen Raum konnte die Trierer Steuerfahndung in zahlreichen Fällen massive Schwarzverkäufe in Döner – Imbiss – Betrieben aufdecken. In einem einzelnen Fall waren es sogar sechs Tonnen der bekannten Fleischspieße, die pro Jahr an der Steuer vorbei verkauft wurden. Nach jetzigem Stand der Ermittlungen wird insgesamt fast eine halbe Million Euro Steuern nachträglich festgesetzt werden.
Die Betriebsprüfung des Trierer Finanzamtes hatte gerade mit einer Schwerpunktprüfung in der Branche „Imbissbetriebe“ begonnen und bestimmte, nach Risikomerkmalen ausgewählte Betriebe auf den Prüfungsplan gesetzt, als von Finanzämtern aus dem schwäbischen und bayerischen Raum Kontrollmaterial speziell zu Döner Betrieben einging. Dort war bei der Prüfung von Großhändlern aufgefallen, dass ein Teil der vorgefertigten Fleischspieße, die in den Großraum Trier geliefert wurden, ohne Rechnung und bar verkauft worden war. Das legte den Verdacht nahe, dass diese Einkaufe und auch die Verkäufe der Ware nicht in den Büchern der Imbissbetreiber erscheinen und somit auch die entsprechenden Umsätze und Gewinne nicht dem Finanzamt erklärt wurden.
Dieser Verdacht bestätigte sich bei der Durchführung der Betriebsprüfungen in den bereits ausgewählten Imbissbetrieben. In zwei Dritteln aller Fälle musste die Steuerfahndung hinzugezogen werden. Zahlreiche weitere Fälle haben die Fahnder von vorne herein gezielt selbst aufgegriffen. Das war möglich, weil sich aus dem übersandten Kontrollmaterial zum Teil ergab, welche Empfänger Lieferungen mit und ohne Rechnungen erhalten hatten, denn die Großhändler mussten für die eigene Buchführung und Logistik ihrer Auslieferungsfahrer alle Bestellungen vollständig erfassen. Und so war es für die Trierer Steuerfahnder ein leichtes Spiel Schwarzein- und Verkäufe festzustellen. Bei vielen Durchsuchungen wurden Konten gefunden, die der Finanzverwaltung bis dahin nicht bekannt waren, in anderen Fällen konnte der Abfluss von Schwarzgeldern ins Ausland nachgewiesen werden.
In einigen Fällen konnte der Schwarzverkauf von mehreren Tonnen an Fleischspießen pro Jahr nachgewiesen werden, in einem spektakulären Einzelfall gehen die Fahnder sogar von einem Schwarzverkauf von bis zu sechs Tonnen pro Jahr aus. Zum Vergleich, das durchschnittliche Rohgewicht des Fleischanteils eines normalen Dönerkebab beträgt ca. 150 Gramm. Insgesamt rechnen die betroffenen Außendienste des Finanzamtes Trier mit Steuernachforderungen in Höhe von rund 500.000,- Euro, das ergibt eine durchschnittliche Steuerlast pro überprüftem Dönerkebab – Imbissbetreiber von durchschnittlich 35.000,- Euro.Zusätzlich müssen die Inhaber der Betriebe mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. In den „kleineren Fällen“ wird es vielleicht mit einer Einstellung gegen Auflagenzahlung sein Bewenden haben, in den Fällen mit hohen Hinterziehungsbeträgen ist aber mindestens mit einem Strafbefehl mit hoher Auflagenzahlung zu rechnen.
Die Aktion insgesamt ist weitgehend abgeschlossen, wenige Betriebe stehen noch zur Überprüfung an, einige Fälle sind noch nicht abschließend bearbeitet. Vertreter von Steuerfahndung und Betriebsprüfung des Finanzamtes Trier rechnen noch in diesem Jahr mit dem endgültigen Abschluss aller Fälle. Die Branche aber bleibt weiter im Fokus der Steuerfahndung.
Quelle: Pressemitteilung 30/07 des Finanzamtes Trier vom 12.09.2007