Betriebsprüfung

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) informierte am 15.03.2016 die Öffentlichkeit über seinen Jahresbericht 2016 zum Thema Steuerfahndung und Betriebsprüfung (PK – 1125 – 3 – 3 – 2). Dabei bemängelte er Probleme in der Steuerfahndung und Betriebsprüfung. Im Einzelnen kritisierte er eine zu geringe Zusammenarbeit zwischen Steuerfahndung und Betriebsprüfung, zu wenige Mitarbeiter bei der Steuerfahndung sowie einen großen zeitlichen Rückstand bei der Bearbeitung der Fälle. Im Detail schreibt der Rechnungshof:

 

Bei Kontrollmitteilungen handelt es sich um Maßnahmen, die der Informationsgewinnung der Finanzverwaltung über steuerlich relevante Sachverhalte dienen. Sie basieren auf § 194 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO). Kontrollmitteilungen aus Prüfungen bei Dritten können böse Folgen haben: 

Der Einsatz von Statistik hilft dem Finanzamt gegen Steuerhinterziehung. Bekannte und verbreitete Testverfahren sind z. B. der Chi-Quadrat-Test, Benfords Law und der Kolmogorow-Smirnow-Test. Sie helfen, Steuerhinterziehung aufzudecken. Sie möchten wissen wie Statistik dem Finanzamt gegen Steuerhinterziehung hilft? Im einzelnen wird hier Folgendes gemacht:

Bei der sogenannten Kassenminusprüfung fällt auf: In der Kassenbuchführung gibt es einen oder mehrere negative Kassenbestände. Aber: Minusbestände in der Kasse kann und darf es nicht geben. Wie aus einer Geldbörse kann man aus der Kasse nicht mehr Bargeld herausnehmen als vorhanden ist. Sobald die Kasse einmal leer ist, können keine weiteren Barausgaben mehr bestritten werden. Es muss wieder neues Bargeld in die Kasse gelegt werden.

Verprobung: Die Nachkalkulation (Aufschlagkalkulation) ist die am häufigsten angewandte Prüfungsmethode, die selbst bei festgestellter Ordnungsmäßigkeit der Buchführung den Nachweis erbringen kann, dass das erklärte steuerliche Ergebnis unzutreffend ist. Die Aufschlagkalkulation knüpft bei Handelsbetrieben an den Wareneinsatz an. Je mehr Warengruppen ein Unternehmen hat, desto differenzierter muss die Rechnung geschehen, d. h. für jede Warengruppe muss ein separater Warenaufschlagsatz errechnet werden.

Externer Betriebsvergleich

Dabei wird das steuerliche Ergebnis eines Betriebes mit den Ergebnissen anderer Betriebe der Branche verglichen (externer Betriebsvergleich). Zum Einsatz kommt dabei die amtliche Richtsatzsammlung. Diese Richtsatzsammlung enthält Vergleichswerte für zahlreiche Wirtschaftsbereiche und Branchen und die Werte werden jährlich vom Bundesfinanzministerium überprüft und angepasst.